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Apartheid und Rassismus in Israel

Ich habe im Vorfeld gesagt das ich die Notwendigkeit einer nationalen Heimat für das jüdische Volk, oder Religionsgemeinschaft anerkenne. Ebenso erkenne ich jedoch auch die Notwendigkeit einer nationalen Heimat für das palästinensische Volk an, das nun mit 7 Millionen Vertriebenen und deren Nachkommen als größte Flüchtlingsgruppe der Welt ohne eigene Heimat um den Globus zieht, oder in Flüchtlingslagern kauert.

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Ganz richtig betont mancher wie schlecht es den Vertriebenen in den Flüchtlingslagern in den umliegenden arabischen Nationen ergeht. Ein weiteres Argument für ihr Rückkehrrecht und ihren Anspruch auf eine eigene Heimat, wie sie sie einmal hatten bevor das historische Land Palästina von der Landkarte radiert worden ist. Das sind Menschen die einmal über Häuser und Land verfügt haben.

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Die restlichen fast 6 Millionen Palästinenser müssen innerhalb Israels entweder unter ständiger Belagerung durch Militärpolizei und radikale, bewaffnete Siedler unter einem Besatzungsregime in den Vertriebenengebieten Gazastreifen und Westjordanland, oder aber als Bürger zweiter Klasse, unter Militärrecht und mit 30 Gesetzen die sie innerhalb der Gesellschaft Israels spezifisch diskriminieren, in Apartheid leben. Nelson Mandela, der Überwinder der Apartheid in Südafrika, solidarisierte sich nicht grundlos mit ihnen.

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Es gibt Strassen auf denen nur Israelis fahren oder gehen dürfen. Das ist Rassentrennung. Ebenso ganze Wohnquartiere die nicht an Palästinenser vermieten.

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Ein weiteres Bild aus Hebron im Westjordanland, aus dem es eine Vielzahl von Berichten über Übergriffe durch Siedler gibt. Diese werden durch das Militär beschützt. Demütigung und Erniedrigung gehören nicht nur dort für viele Palästinenser zum täglichen Leben.

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In dieser kurzen deutschen Berichterstattung sieht man eine palästinensische Frau die einen israelischen Siedler konfrontiert, der ihr Haus besetzt hält. Es folgen in der Playlist zwei Videos einer Arte-Reportage über Radikale Siedler und Apartheid in obengenanntem Hebron:

Die palästinensische Bevölkerung unter Besatzung erhält keinen Zutritt zu den Heiligtümern des Islam in Jerusalem. Palästinensern wird durch das System der militärischen Checkpoints der Zugang zu Bildung erschwert. Viele Kinder schaffen es nicht einmal bis zur Schule. 200 Checkpoints und der Trennwall im Westjordanland stellen sicher das Palästinenser 4 Stunden für eine Strecke unterwegs sind, für die sie früher 30 Minuten brauchten, häufig schaffen es Menschen nicht zur Arbeit, noch schlimmer Hilfsbedürftige nicht rechtzeitig ins Krankenhaus. Diese Menschen werden in Käfigen zusammengetrieben:

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In diesem Video mit deutschen Untertiteln kann man den Rassismus und die Willkür im Umgang mit den Palästinensern an den Checkpoints im Westjordanland sehen:

Viele Palästinenser müssen ins Ausland gehen um zu studieren, so wie die meisten Mitglieder meiner Familie väterlicherseits, weil sie in ihrer eigenen Heimat nicht die Gelegenheit dazu erhalten. Arabische Arbeitskräfte arbeiten bei israelischen Arbeitgebern häufig für einen Hungerlohn von 2,50 Euro, dies wird noch als vorbildlich seitens der Israeli angesehen. Palästinenser sieht man in Israel in aller Regel als Landschaftsgärtner, Taxifahrer, Tellerwäscher, oder auf großen Plantagen.

Der sogenannte Schutzwall der um das Westjordanland errichtet wurde liegt zu 85% auf palästinensischem Territorium und hat die fruchtbarsten Böden de facto annektiert. Palästinensische Ressourcen, wie etwa Erdölvorkommen mit Gewinnspannen in Milliardenhöhe und die zu über 90% auf palästinensischem Territorium liegen, werden wider die Genfer Konvention angezapft und ausgebeutet, Palästinenser dafür als Arbeitskräfte genutzt, während ihnen nicht ermöglicht wird ihre eigenen Ressourcen zu nutzen um ihr Los zu verbessern.

Wir reden hier von einem reichen Staat, einer Nuklearmacht mit dem viertbesten Militär der Welt, der sich nach innen hin, seiner eigenen jüdischstämmigen Bevölkerung gegenüber wie eine normale Demokratie verhält und starke Beziehungen zu den USA und dem ganzen Westen unterhält.

In dieser kurzen Arte-Dokumentation wird die Ausbeutung palästinensischer Arbeitskräfte und Ressourcen geschildert, in ihr schildern israelische Plantagenbesitzer nicht ohne Stolz die Bedingungen zu denen sie Palästinenser einstellen:

Land Day:
Arabische Juden werden innerhalb Israels diskriminert und wurden beim sogenannten Tag des Bodens ´76, der weltweit jedes Jahr mit Demonstrationen begangen wird, völkerrechtswidrig in einem riesigen Massstab enteignet. Der Tag des Bodens ist ein jährlicher Gedenk- und Protesttag in Israel und den Palästinensischen Autonomiegebieten, der am 30. März begangen wird und sich gegen die Landenteignung der arabischen Bevölkerung durch Israel richtet. Traditionell werden dabei Olivenbäume gepflanzt.

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Im März 1976 kam es zu massiven Landenteignungen in Galiläa von denen arabische Israelis betroffen waren. Der konfiszierte Grund sollte vor allem den jüdischen Nachbargemeinden und für Industrieprojekte zur Verfügung gestellt werden und die demographische Situation der Region ändern. Um die Proteste zu ersticken erließen die israelischen Behörden für die betroffenen Gemeinden eine Ausgangssperre ab 29. März, 17 Uhr.

Als Antwort riefen arabische Politiker, darunter der Bürgermeister der Stadt Nazareth, zum Generalstreik und Demonstrationen auf. Die Palästinenser solidarisierten sich, auch in den Flüchtlingslagern im Ausland. Trotz der Drohungen Israels fand der Generalstreik statt und nach einem bis damals noch nicht da gewesenen Polizeieinsatz mit 4.000 Mann endete der Tag mit 6 toten und 100 verletzten Arabern.

Israeli troops run as clashes erupt outside the Al-Aqsa mosque compound in Jerusalem's Old City 28 September 2000, following a visit to the holy site by Israeli right-wing opposition leader Ariel Sharon. The visit of Israel's current prime minister to Islam's third holiest shrine sparked the outbreak of the second intifada. Exhausted by a conflict both know they are incapable of winning, Israelis and the Palestinians are marking the fifth anniversary of this intifada 28 September 2005. AFP PHOTO/AWAD AWAD (Photo credit should read AWAD AWAD/AFP/Getty Images)

Seitdem wird dieser Tag mit Demonstrationen der arabischen Bevölkerung begangen, auch in den Palästinensischen Autonomiegebieten gibt es Kundgebungen. Immer wieder kam es an diesem Tag zu gewalttätigen Konfrontationen mit Toten und Verletzten, das Westjordanland war zu diesem Datum häufig abgeriegelt.

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Mittlerweile finden auch in palästinensischen Auslandsgemeinden in Europa Veranstaltungen statt. Zudem gibt es seit 2011 Aktionen bei denen ausländische propalästinensische Aktivisten versuchen in Massen nach Israel zu reisen um dort an Protestveranstaltungen teilzunehmen, auch wenn ihnen die Einreise mitunter erschwert wird.

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Apartheid, Rassismus, Ausbeutung und Enteignung sind die logische Konsequenz einer Ideologie die nur zu einer Abwertung und Entmenschlichung der Opfer führen kann, um die Verbrechen an ihnen ausblenden zu können. Palästinenser sind Semiten. Mancher verschliesst die Augen davor und will gar nicht wissen was mit diesen Semiten geschieht.

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Miko Peleds (aus dem Videovortrag in meiner Historie der Vertreibung) Schwester, die Pädagogin ist, hat ein Buch verfasst indem sie beschreibt wie das israelische Bildungssystem auf eine sehr subtile Weise Rassismus und Apartheid lehrt. Ob es in Israel ein großes Rassismusproblem gibt, auch gegenüber Asylanten aus Afrika, davon kann man sich in diesem Video, in deutscher Sprache, selbst überzeugen:

Israel ist in seiner aktuellen Politik gegenüber der arabischstämmigen jüdischen und palästinensischen Bevölkerung leider ein rassistischer Staat der Apartheid betreibt und ein kapitalistischer Staat, der Ausbeutung betreibt. Ihm muss geholfen werden sich in einer anderen Weise zu verhalten oder die Situation wird sich mit Sicherheit für alle Betroffenen verschlimmern. Dies kann nicht der Weg sein zu Demokratisierung und Gleichberechtigung.

2017 wurde der Staat Israel durch die UN des Verbrechens der Apartheid überführt.

Die beiden international renommierten US-Wissenschaftler Richard Falk und Virginia Tilley leiteten 2017 für die UN-Organisation „Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien“ (ESCWA) die Untersuchung über die Behandlung der Palästinenser durch Israel, die zu dem Schluss kommt:

„Fern jedes vernünftigen Zweifels, belegen die Beweise, dass Israel schuldig ist, ein Apartheidregime gegen das palästinensische Volk errichtet zu haben.“

„Wir reden nicht länger vom Risiko der Apartheid, sondern von der Anwendung von Apartheid.“ so Tilley.

Es ist das erste Mal, dass eine UN-Organisation die permanenten Verbrechen Israels als „Apartheid“ bezeichnet.

Sowohl die israelische als vor allem auch die Trump-Regierung übten erheblichen Druck auf UN-Generalsekretär António Guterres aus, den Bericht zurückzuziehen, doch die für die Studie verantwortliche ESCWA-Chefin Rima Khalaf weigerte sich und kündigte aus Protest lieber ihre Stelle bei der UN.

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas kündigte an, Rima Khalaf für ihren „Mut und Unterstützung“ für das palästinensische Volk mit der Palestine Medal of the Highest Honour auszeichnen zu wollen.

„Israeli Practices towards the Palestinian People and the Question of Apartheid“

Zum UNO-Bericht:

https://www.middleeastmonitor.com/wp-content/uploads/downloads/201703_UN_ESCWA-israeli-practices-palestinian-people-apartheid-occupation-english.pdf

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